Schön, dass Ihr wieder zu uns gefunden habt. In der heutigen Episode geht es um die Gruppen im Rat. Also warum haben wir eine Gruppe gemacht, wie werden mit den Gruppen und Fraktionen die zuletzt besprochenen Ausschüsse besetzt und Frank erzählt von der Reaktion seiner Partei, als er sagte, dass er mit nem Linken arbeiten wird. Spoiler-Alarm: Bei mir war das nur eine Kenntnisnahme, bei ihm war es schnell geklärt, aaaaaaaber…..
Darüber hinaus muss ich einen kleinen „Versprecher“ entschuldigen, ich sagte zu Beginn, dass die Bundesregierung da etwas geplant hat. Das ist natürlich Mumpitz, denn die Landesregierung hatte dies im Koalitionsvertrag stehen. Macht aber nichts, den Fraktionsstatus erhält man weiterhin bei 2 Ratsmitgliedern (egal ob Gemeinderat, Stadtrat, Kreistag, etc.).
Das Alternative Verfahren nach Hare / Niemeyer kann im übrigen dann noch genutzt werden, wenn der Rat einstimmig so beschließt. Und ja, da steht einstimmig! Dieses Verfahren ist etwas günstiger für kleinere Gruppen und Fraktionen.
Pauschal hat sich die letzte Landesregierung (große Koalition) allerdings dafür entschieden nach dem d’hondtschen Verfahren zu agieren. Dieses Verfahren erklärt Euch der Bundeswahlleiter hier. Darüber hinaus könnt ihr in diesem Tool gern mal etwas rumexperimentieren, wie es wohl gelaufen wäre, wenn Frank und ich, sowie die Grünen einzeln im Rat gearbeitet hätten.
Wir wünschen viel Spaß mit dieser Episode des Ratsgeflüsters.
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